Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand der Nutzungsbedingungen / Dienste

(1) Die Renego - Nikolay Nikolov, vertreten durch ihre Geschäftsführer Nikolay Nikolov, Im Klapperhof 7-23, 50670 Köln (nachfolgend "Renego" genannt) stellt als Dienstanbieter im Sinne des Telemediengesetzes unter www.renego.de eine Jobsuchmaschine zur Verfügung (nachfolgend auch "die Webseite" genannt), über welche Nutzer unter Beachtung dieser Nutzungsbedingungen die von Renego zusammengestellten Stellenanzeigen von Dritten nach unterschiedlichen Kriterien durchsuchen können.

(2) Die mit diesen Nutzungsbedingungen eingeräumte Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu der Webseite sowie auf die Nutzung der dort jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der vorliegenden Regelungen. Zur Nutzung der Webseite von Renego sowie der dort enthaltenen Dienste müssen Nutzer über einen Internetzugang sowie über entsprechende Endgeräte verfügen. Hierfür ist allein der Nutzer verantwortlich. Renego schuldet keine diesbezügliche Beratung.

(3) Die Nutzung der von Renego bereitgestellten Dienste ist kostenlos. Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweils aktuell auf der Webseite verfügbaren Funktionalitäten sowie aus der Dienstbeschreibung unter Ziffer 1 (4).

(4) Derzeit stellt Renego die folgenden kostenlosen Dienste zur Verfügung:
a. Die Renego-Suchmaschine ist eine internationale Jobsuchmaschine, die Stellenanzeigen aus externen Quellen, also von Dritten, zusammenfasst und unseren Nutzern das Durchsuchen dieser Stellenanzeigen nach bestimmten Kriterien ermöglicht. Die zulässigen Suchkriterien sind dabei diejenigen, die Renego jeweils auf der Webseite bereitstellt (derzeit z. B. also "Stellenbezeichnung", "Ort, an dem sich der Arbeitsplatz befinden soll", "Umkreis", "Unternehmen", "Art des Arbeitsvertrages" und/oder "Aktualität der anzuzeigenden Stellenanzeigen".).

b. Nutzer haben bezüglich der von ihnen durchgeführten Jobsuchen die Möglichkeit, einen "E-Mail Alert" zu aktivieren. Der E-Mail Alert wird die vom Nutzer jeweils aktivierten Suchfilter beachten und sendet dem Nutzer bei der Veröffentlichung von Stellenanzeigen, die diesen Kriterien entsprechen, eine E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail Adresse.

c. Nutzer haben weiterhin die Möglichkeit, die von Renego angebotene "Social Matching" Funktion zu nutzen. Diese Funktion soll Nutzern dabei helfen, mit Personen in Kontakt zu treten, die bereits bei einem Unternehmen tätig sind, bei dem sich ein Nutzer auf eine über Renego gefundene Stellenanzeige bewerben möchte. Renego bietet diesen Dienst derzeit unter Nutzung der Social Media Plattformen "LinkedIn", "Facebook" etc. an. Nutzer, die diese Funktion nutzen möchten, müssen über einen Account, also über Zugangsdaten, bei den jeweiligen Plattformen verfügen. Unter Nutzung dieser Zugangsdaten müssen sich Nutzer dann bei der jeweiligen Plattform anmelden. Die Social Matching Funktion wird dann unter der Beachtung der vom Nutzer durchgeführten Jobsuchen die Kontakte des Nutzers bei der jeweiligen Social Media Plattform abgleichen. In den Renego-Jobsuchergebnissen wird dann angezeigt, ob ggf. Kontakte eines Nutzers bei einer Social Media Plattform bereits bei einem Unternehmen tätig sind, welches in den Renego-Jobsuchergebnissen angezeigt wird. Diese Funktionalität ist nur gegeben, wenn die Kontakte unserer Nutzer bei Social Media Plattformen Angaben zu ihren Arbeitgebern hinterlegt haben.

Zu unserem Umgang mit den personenbezogenen Daten unserer Nutzer im Rahmen der hier genannten Dienste, weisen wir auf unsere Datenschutzrichtlinie hin.

2. Verfügbarkeit / Dienste Dritter / Änderung von Diensten

(1) Renego bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z. B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

(2) Zu den auf der Webseite verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter, also z. B. Verlinkungen, gehören, zu welchen Renego lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf deren Gestaltung Renego keinen Einfluss hat.

(3) Renego ist jederzeit berechtigt, auf der Webseite unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Renego wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.

3. Schutz von Inhalten / Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

(1) Die auf der Webseite verfügbaren Inhalte, also z. B. die bereitgestellten Stellenanzeigen, können durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte geschützt sein und stehen jeweils im Eigentum von Renego, oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben, also insbesondere im Eigentum der jeweiligen Unternehmen, welche die Stellenanzeigen erstellt und veröffentlicht haben.

(2) Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche durch Renego ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Diese Inhalte dürfen Nutzer lediglich gemäß dieser Nutzungsbedingungen sowie im auf der Webseite vorgegebenen Rahmen nutzen.

(3) Die auf der Webseite verfügbaren Inhalte stammen teilweise von Renego und teilweise von sonstigen Dritten (vgl. Ziffer 2 (2)). Bei Inhalten von Dritten führt Renego keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Inhalte, die von Dritten bereitgestellt werden. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität solcher Inhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Inhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

4. Nutzungsrechte an Inhalten

(1) Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf der Webseite eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf der Webseite durch eine entsprechende Funktionalität (z. B. Download-Button) ermöglicht wird, dürfen Nutzer die auf der Webseite verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer des Besuchs der Webseite beschränkt; ist es Nutzern untersagt, die auf der Webseite verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

(2) Es ist untersagt, die auf der Webseite zur Verfügung stehende Inhalte in ihrer Gesamtheit durch automatisierte Techniken (z. B. Web Scraping, Screen Scraping) und/oder durch sonstige Web-Mining Techniken abzurufen, um diese Inhalte dann in kommerzieller Art und Weise, z. B. durch Veröffentlichung auf einer Webseite, zu nutzen. Gleiches gilt für das Framing von Diensten, die von Renego bereitgestellt werden.

(3) Zum Herunterladen von Inhalten ("Download") sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf der Webseite als Funktionalität zur Verfügung steht. An den von Ihnen ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (Renego oder dem jeweiligen Dritten).

(4) Die zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

5. Unerwünschte Aktivitäten

(1) Die auf der Webseite verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nicht kommerzielle Nutzung durch die Nutzer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen von Renego zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählt insbesondere jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Dritten, deren Stellenanzeigen Renego veröffentlicht (zB für den Versand unaufgeforderter E-Mails).

(2) Nutzern sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der Webseite untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen oder gegen Rechte Dritter verletzen. Renego stellt die Dienste ausdrücklich nur zum Zwecke der Jobsuche durch Nutzer zur Verfügung. Insbesondere sind daher folgende Handlungen untersagt: die Verwendung von Inhalten, durch die Dritte beleidigt oder verleumdet werden; die Nutzung der Social Matching Funktion, um Dritte zu belästigen und/oder zu beleidigen; die Nutzung der E-Mail Alert Funktion unter Angabe von personenbezogenen Daten (E-Mail Adresse) Dritter, die den Empfang von E-Mails durch Renego nicht wünschen.

(3) Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der Webseite zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme von Renego übermäßig zu belasten.

(4) Sollten Nutzer eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder eine sonstige rechtswidrige Nutzung der Webseite bekannt werden, kann Renego diesbezüglich informiert werden. Renego wird den Vorgang dann prüfen und die ggf. notwendigen Schritte einleiten.

6. Haftung / Mängel

(1) Renego, ihre Erfüllungsgehilfen und ihre gesetzlichen Vertreter haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen bleibt jedoch unberührt.

(2) Renego veröffentlicht Stellenanzeigen von Dritten und kann daher nicht zusichern, dass die in diesen Anzeigen enthaltenen Informationen zutreffend und korrekt sind. Rechtsmängel bezüglich der veröffentlichten Stellenanzeigen sind Renego nicht bekannt. Weiterhin kann Renego nicht zusichern, dass Nutzer, die sich auf Stellenanzeigen bewerben, auch tatsächlich die ausgeschriebene Stelle erhält bzw. dass diese Stelle den Vorstellungen des Nutzers entspricht.

7. Sonstiges

(1) Das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien und alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ergeben, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wenn der Kunde Verbraucher ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der Bundesrepublik Deutschland hat, bleiben die gesetzlichen Regelungen zum Verbraucherschutz in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthalts unberührt, wenn und soweit von diesen Regelungen nach dem Recht des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts nicht abgewichen werden darf.

(2) Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt, oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und in Verbindung mit dem Vertragsverhältnis zwischen den Parteien in allen diesen Fällen der Geschäftssitz von Renego.

(3) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

Stand: 01.05.2014